Medienmitteilungen 2021

Parolenfassung eidgenössische Abstimmungen 13. Juni 2021

Die JSVP NW fasste anfangs Mai die Parolen zu den eidgenössischen Abstimmung am 13.Juni. Aufgrund der COVID-19 Situation konnte die Parolenfassung nicht vor Ort durchgeführt werden. Stattdessen wurden die Mitglieder der JSVP Nidwalden dazu eingeladen online ihre Meinung zu den fünf kommenden Abstimmungsthemen kundzugeben. Die Trinkwasser- und die Pestizidinitiativen wurden dabei deutlich abgelehnt. Die Forderungen der Initianten gehen zu weit und würden die Schweizer Landwirtschaft langfristig schwächen. 

Auch das CO2-Gesetz fand bei der JSVP Nidwalden keinen Zuspruch. Die grosse Mehrheit der Mitglieder entschied sich dagegen. Die Abgaben seien viel zu hoch und nur durch höhere Steuerabgaben wird das Klima auch nicht gerettet.

Ebenfalls wurde die Nein-Parole beim COVID-19 Gesetz entschieden. Die Umsetzung des COVID-19 Gesetzes würde die Grundrechte der Schweizer Bürger gefährden.

Beim Anti-Terrorgesetz konnte keine eindeutige Entscheidung gefällt werden. Die JSVP Nidwalden beschloss deshalb eine «Stimmfreigabe».